Liebe Leserinnen, liebe Leser,

eine kurze Bemerkung vorweg:
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Ich suche Mitstreiter, die sich aktiv in die Initiative eingeben möchten!

Nun zur Initiative "KeinePartei!"

Ich rufe diese Initiative ins Leben, weil sie meiner Meinung nach die Antwort auf vieles darstellt, was sich bisher nur als Kritik äußern konnte, aber nicht in konstruktive und grundlegend wirkungsvolle Aktionen mündete. Damit will ich nicht die zahlreichen z.T. wirklich hervorragenden NGO's kleinmachen, die m.E. ein absolutes Muss in unserem demokratischen System sind (NGO = Non Governmental Organization).

Ich hoffe, mit der Initiative "KeinePartei!" - systemisch gesprochen - "eine Ebene tiefer" zu kommen, nämlich dorthin, wo das "System an sich" angesprochen wird. Egal, welche Partei gerade zur Diskussion steht, sie wird immer den Systemzwängen der Parteiendemokratie unterliegen und "Politik zur Stabilisierung ihres eigenen Machterhalts" betreiben. In der Kritik der Parteien mit dem Finger mal auf die eine, mal auf die andere zu zeigen, ist - aus dieser systemischen Sicht gesehen - reine Augenwischerei. Das System unserer Parteiendemokratie macht diese Vorgaben, und eine Partei, die sich daran nicht hält, bekommt die Quittung. Das sind einfach die Fakten.

Das ganze System gehört auf den Prüfstand!

"Eine Ebene tiefer" heißt in diesem Zusammenhang, die Zustimmung zu den Parteien überhaupt in Frage zu stellen - zu allen Parteien. Dies ist auf dem Wahlzettel nach bisherigem Muster nicht möglich. Wir werden genötigt, uns für eine Partei zu entscheiden; und so entsteht der Eindruck, wir würden auch tatsächlich hinter dieser Entscheidung und dieser Partei stehen. Was konnten diejenigen, die mit dem ganzen Parteienspektrum unzufrieden sind, bisher machen? Entweder zu Hause bleiben oder einen ungültigen Wahlzettel abgeben. Oder eine Protestpartei wählen – am rechten oder linken Rand. Ist uns damit geholfen? Nein!

Die von mir geforderte 1:1-Transparenz kann ein erster Schritt sein: Sobald die Option „Keine Partei“ auf dem Wahlzettel steht, wird die Wahlbeteiligung sprunghaft steigen, wird der Stimmenanteil für Protestparteien sinken, wird den Parteien ein Ergebnis serviert, das sie insgesamt wachrüttelt. Ich gehe davon aus, dass das Ergebnis ein Schock sein wird.

Meine große Hoffnung ist, dass sie dann – endlich – etwas TUN werden.

Sie werden einen ganz neuen Werte- und Verhaltenskodex entwerfen – und Regeln aufstellen müssen, die sicherstellen, dass dieser Kodex auch eingehalten wird. Das ist das, worauf wir warten. Denn das eigentliche Desaster an unseren Parteien sind nicht ihre Programme, sondern ihre Charakterlosigkeit.

Dann werden wir erleben, dass die Parteien nicht mehr in erster Linie an ihren eigenen Machterhalt denken, sondern sich tatsächlich am Wohl des Volkes orientieren.

Dann werden wir eine Politik erleben – von welcher Regierungspartei auch immer (man kann sie alle auswechseln) – die Politik nach gesundem Menschenverstand macht, eine Politik, die dem Menschen zugute kommt.

Dann werden wir wieder mehr Vertrauen in die Politik unserer Parteien haben, in das ganze System der Parteiendemokratie.


Auf diese Weise können wir unser politisches System vor einer Katastrophe retten – wie auch immer sie aussehen mag, aber dass sie über kurz oder lang kommen wird, ist so klar und so sicher wie das Amen in der Kirche.

Mit besten Wünschen für ein gutes demokratisches Deutschland, eine gute Politik und eine noch nicht gekannte Zufriedenheit unter uns „Wählern“,

Ihr
Andreas Freier

PS:
Ich habe einen Plan vor Augen, wie wir die Option „Keine Partei“ zwingend ins Wahlgesetz bekommen – das wird einige Jahre brauchen, aber ich erkläre hiermit eine Selbstverpflichtung: ich werde so lange auf dieses Ziel hinarbeiten, bis es erreicht ist – und mag es 20 Jahre dauern!